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Ein Vize- und ein Interims-Präsidium

8.Mai.2017

Generalversammlung der SP Olten

Obwohl als einzige Partei im Stadtrat doppelt vertreten, schickt die SP weder den bisherigen Stadtrat Thomas Marbet noch die neue Marion Rauber ins Rennen ums Stadtpräsidium. Dies bestätigte die GV der SP Olten, die Anfang Mai im Altersheim Stadtpark stattfand.

Bild: Thomas Marbet und Marion Rauber vertreten künftig die SP in der Oltner Stadtregierung. Die Partei nominierte Thomas Marbet für die Wahl ins Vizepräsidium des Stadtrats.

Natürlich stand die Generalversammlung der SP Olten vom 3. Mai im Zeichen der Wahlerfolge in diesem Frühjahr. Mit Susanne Schaffner ist die Partei auch in Zukunft in der Solothurner Regierung vertreten, mit Marion Rauber gelang es ihr den frei gewordenen Sitz im Oltner Stadtrat zu verteidigen und dank dem sehr guten Abschneiden der Jungen SP werden ihre Vertreterinnen und Vertreter im Stadtparlament weitaus die grösste Fraktion stellen. Doch obwohl das gesamte Parlament deutlich nach links gerutscht ist, wird sie auf einen Kampf ums Stadtpräsidium verzichten.

Wie die Parteileitung an der Generalversammlung erklärte, glaubt sie nicht, dass es gelingen könnte, den mit einem guten Resultat als Stadtrat bestätigten und in der Bevölkerung angesehenen Martin Wey aus dem Präsidium zu verdrängen. Auch zeigten sich beide SP-Stadträte nicht geneigt, einen weiteren Wahlkampf zu führen. Nicht alle Mitglieder schienen mit dieser Zurückhaltung einverstanden: In vier Jahren müsse die SP dann aber das Präsidium anstreben, hiess es aus dem Kreis der Versammelten. Einstimmig nominierten diese darauf Baudirektor Thomas Marbet für die Wahl zum Vizepräsidenten des Stadtrats am 2. Juli.

Schon am 21. Mai sind die Wahlen der Amtei Olten-Gösgen. Die SP stellt traditionell zwei der vier Amtsrichter. Nachdem die bisherige Gisela Stoll aus Winznau auf die Wiederwahl verzichtet, bewirbt sich neu Ruth Bürgler für das Richteramt. Die SP Olten gab der Trimbacher Sozialdemokratin Gelegenheit, sich kurz vorzustellen. Amtsrichter, Eugen Kiener aus Olten, war von der SP schon im Januar für die Wiederwahl nominiert worden. In einem kurzen Referat zur eidgenössischen Abstimmung empfahl Nationalrätin Bea Heim, Starrkirch-Wil, das Energiegesetz zur Annahme.

Fast 200 Mitglieder

Noch nicht definitiv geregelt hat die SP die Frage des Parteipräsidiums. Brigitte Kissling hat dieses Amt im November 2016 niedergelegt und verlässt die Geschäftsleitung nun ganz. Auch sonst benötigt die Geschäftsleitung zusätzliche Kräfte. Allerdings war es in den letzten vom Wahlkampf geprägten Monaten nicht möglich, die Personalfragen zu regeln. So erklärten sich Ruedi Moor als Präsident ad Interim und die übrigen Mitglieder der Geschäftsleitung bereit, ihre Ämter bis Ende Sommer weiterzuführen. An einer ausserordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, 23. August sollen die Geschäftsleitung und die verschiedenen Ämter definitiv besetzt werden. Im August sollen auch die Mandatsträgerinnen und –träger der zu Ende gehenden Legislaturperiode verabschiedet werden. Dank 28 Eintritten, zum Teil aus dem Kreis der Jungen SP, ist die SP Olten – trotz 7 Austritten, 4 Wegzügen und 3 Todesfällen – im letzten Jahr deutlich gewachsen und zählt nun 193 Mitglieder.

Ein Höhepunkt der Versammlung war die Ehrung von fünf verdienten Parteimitgliedern. Seit 40 Jahren dabei sind Klaus Lämmli, Peter Moor, Ursula Ulrich, Urs Konrad Wyss und seit 25 Jahren Edi Hafner. Rita Lanz und Peter Gomm verstanden es, die vielfältige politische Arbeit, aber auch die menschlichen Vorzüge des Quintetts zu würdigen.

Ursula Ulrich, später Nationalrätin, war kurz nach der Einführung des Frauenstimmrechts oft die erste Frau in den entsprechenden Ämtern; so nahm sie 1973 als erste und einzige Frau Einsitz ins Oltner Gemeindeparlament. Klaus Lämmli vertrat die SP im Stadt- und im Kantonsparlament, der Jurist arbeitete dann als Gerichtspräsident und Oberrichter. Auch Urs Konrad Wyss war als Amtsrichter und stellvertretender Friedensrichter in der Rechtspflege tätig; von 1985 bis 1997 war er Mitglied des Gemeindeparlaments, das er 1993/93 präsidierte. Peter Moor, „ein brillanter Analytiker“, war lange in den Parteiämtern tätig und führte für die SP viele erfolgreiche Wahlkämpfe. Er bekleidete aber auch das Präsidium der Schulkommission, war Bürgerrat usw. Edi Hafner wurde als richtiger 68-er politisiert; er kam erst nach dem Ende der POCH – die er acht Jahre im Kantonsrat vertrat – zur SP, für die er bis jetzt das Amt des Rechnungsrevisors ausübt.

Eugen Kiener




SP vor Ort