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Aus der Fraktion: Mobilitätsplan, Kulturfachstelle

17.Dezember.2017

Bericht aus dem Gemeindeparlament vom 14.12.17 zu den wichtigsten Geschäften; Information der Fraktion SP Olten und Junge SP Region Olten

Allgemeines

Vor der Parlamentssitzung fand eine Orientierung für Parlamentarier zum Mobilitätsplan Olten statt.

Im Anschluss an die Parlamentssitzung wurde der Film, den das CULTIBO über sich machen liess, gezeigt. Zum Jahresabschluss fand nachher noch das traditionelle „Würstliessen“ statt.

Orientierung Mobilitätsplan für Parlamentarier (ausserhalb der Parlamentssitzung)

Die Fraktion SP/Junge SP freut sich an der zukunftsorientierten Mobilitätsvision der Stadt Olten!

Der Mobilitätsplan Olten wurde von Stadt und Kanton gemäss übergeordneten Planungsgrundsätzen entwickelt und beschäftigt sich mit der Entwicklung der Mobilität in der Stadt Olten bis 2030. Als Grundlage wurden das bestehende Streckennetz mit seinen Kapazitätsgrenzen und seine voraussichtliche Entwicklung in den nächsten 12 Jahren angenommen.

Ziele des Mobilitätsplans sind namentlich, die Stadtseiten für Fuss- und Veloverkehr besser zu verbinden und den Verkehr grundsätzlich auf dem bestehenden Strassennetz zu bewältigen.

Festgestellt wurde, dass ohne eine weitreichende Strategie die Mobilität in der Stadt Olten auf eine strukturelle Kapazitätsgrenze stösst. Das wird bereits heute durch die Belastung auf den Hauptverkehrsachsen des motorisierten Individualverkehrs an Werktagen ersichtlich. Mit einer erwarteten Zunahme bis 2030 um bis zu 60% ist dieses Verkehrsaufkommen mit dem bestehenden Streckennetz nicht zu bewältigen. Ein Umdenken ist dringend nötig, namentlich der grundsätzliche Wechsel von nachfrageorientierten zur angebotsorientierten Planung für den MIV.

Grundlage für die neue Mobilitätsstrategie von Stadt und Kanton ist die faktische Annahme des Flächenbedarfs pro Person und Verkehrsart. So wurde festgestellt, dass der Flächenbedarf im MIV bei 50km/h den 35-fachen Flächenbedarf einer Fussgänger/-in bedarf oder etwa den vierfachen Bedarf einer Velofahrer/in. Öffentlicher Verkehr liegt je nach Auslastungsquote zwischen den beiden Verkehrsarten des Fuss- und Veloverkehrs.

Diese Grundlagen zeigen, dass der MIV plafoniert werden und die erwartete Verkehrszunahme mittels des platzsparenden Velo- und Fussverkehrs sowie mit dem ÖV bewältigt werden muss. Daher liegt das Augenmerk der nächsten Jahre auf dem Ausbau von attraktiven Wegen für Fussgänger/innen und Velofahrer/innen, sowie auf dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Kurz: Anreize zu schaffen, vom Auto aufs Velo, den Fussweg und den Bus umzusteigen.

Die SP/JSP freut sich über diese weitsichtigen Planungsgrundsätze und ist guten Mutes für zeitnahe und zukunftssichere Umsetzungen gemäss den vorliegenden Mobilitätskonzepten bereits im neuen Jahr.

Luc Nünlist, Fraktion SP/Junge SP

Kulturfachstelle

Ausgangslage

Nachdem das Parlament an der Septembersitzung der Volksmotion zur Schaffung einer Kulturfachstelle zugestimmt hat (und damit den Stadtrat mit der Ausschaffung eines konkreten Vorschlags einer Kulturfachstelle in Olten beauftragt hat), liegt nun bereits der Vorschlag des Stadtrates zur Umsetzung vor. Der Stadtrat lehnt die Schaffung einer Kulturfachstelle aber nach wie vor ab, vor allem wegen der aus seiner Sicht angespannten Finanzen. Die Einschätzung der Finanzlage, die Ablehnung der von unserer Fraktion beantragten minimalen Steuererhöhung um 2% an der Novembersitzung des Parlaments sowie die Priorisierung der dringend neu zu schaffenden Stellen in der Verwaltung haben zu unterschiedlichen Positionen in Bezug auf die Kulturfachstelle innerhalb der Fraktion geführt. Eine klare Mehrheit der Fraktion SP/junge SP ist für die Kulturfachstelle, eine Minderheit ist eher dagegen und befürwortet damit eine Volksabstimmung zu der Vorlage.

In der Parlamentsdebatte

 Votum der Fraktion SP/Junge SP: Obwohl die Mehrheit der Fraktion SP/junge SP für die Kulturfachstelle ist, sieht die Fraktion diese als nicht höchste Priorität. Die Kulturfachstelle würde jedoch den grossen freiwilligen Einsatz, den Kulturschaffende leisten, würdigen und ihn positiv beeinflussen. Ein funktionierender und blühender Kulturbetrieb ist der ganzen Fraktion ein wichtiges Anliegen.

Die Minderheit der Fraktion, die der Schaffung der Kulturfachstelle eher kritisch gegenübersteht, hat sich in der Debatte nicht geäussert. Sie hat sich auch in der Abstimmung enthalten, um dem Vorhaben nicht zu schaden, auch wenn es nicht befürwortet wird.

Die Bürgerlichen sind der Meinung, dass die Kultur bereits gut funktioniert und sehen somit eine Kulturfachstelle als nicht dringend. Als weiteres Gegenargument nannten sie, dass am Ende alle Interessensgruppen kommen und wünschen würden, dass eine Fachstelle für ihre Anliegen geschaffen werden soll.

Die dringliche Motion der FdP, die einen indirekten Gegenvorschlag zur Kulturfachstelle vorsah, wurde deutlich abgelehnt. Die darin skizzierten Alternativen zur Kulturfachstelle waren weder mit dem genannten Umsetzungspartner (KOLT) abgesprochen noch schienen sie inhaltlich ausgereift.

Das Abstimmungsresultat war knapp:
16 dafür
18 dagegen
4 Enthaltungen

Die Oltner Bevölkerung hat nun am 4.3.2018 das letzte Wort darüber.
Redaktionsteam:
Corina Bolliger
Andrea Leonhardt
Ruedi Moor

(Beiträge ohne Angabe von Autorinnen oder Autoren sind vom Redaktionsteam gezeichnet.)




SP vor Ort