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SP Olten empfiehlt Ja zur Kulturfachstelle

24.Januar.2018

Die Parteiversammlung der SP Olten hat die Ja-Parole für die städtische Abstimmung über die Kulturfachstelle beschlossen. Der Entscheid fiel ohne Gegenstimmen. Weiter liess sich die SP über das Mobilitätskonzept der Stadt informieren.

 

Das eine tun und das andere nicht lassen: Nach diesem Motto stimmt die Sozialdemokratische Partei Olten für die Schaffung einer städtischen Kulturfachstelle. Die Parteiversammlung liess sich von Regina Graber und Daniela Hurni vom Initiativkomitee über die Inhalte informieren. In der Diskussion wurde betont, dass es für die SP in Olten wichtigere Funktionen zu besetzen gäbe, etwa in der Stadtentwicklung, der Umweltberatung und bei der aufsuchenden Sozialarbeit. Eine Kulturfachstelle sei aber ebenfalls ein Bedürfnis, weshalb bei der Abstimmung vom 4. März ein Ja richtig sei. Die Versammlung fasste die Ja-Parole nach längerer Diskussion ohne Gegenstimmen.

 

Unterstützung fürs Mobilitätskonzept

Ebenfalls heftige Diskussionen gab es zum Mobilitätskonzept. Stadtschreiber Markus Dietler stellte der Versammlung die Grundlagen vor, die die Richtung für die weitere Verkehrsentwicklung in der Stadt vorgeben sollen. Er betonte, dass das Konzept eine ausgewogene Entwicklung vorsehe, die den Bedürfnissen der unterschiedlichen Anspruchsgruppen Rechnung trage. Das Konzept müsse sowohl für die städtische Bevölkerung, die ansässigen Gewerbe und auch die räumliche Entwicklung sinnvoll sein. Grundsätzlich müsse aber die Verkehrsentwicklung in der wachsenden Stadt auf dem bestehenden Strassennetz organisiert werden.

Kantonsrat Markus Ammann, langjähriger Präsident der städtischen Stadtentwicklungskommission, hielt fest, dass eine Mobilitätsplanung für Olten zwingend sei. Er beurteilte das Konzept in seiner Replik als zweckmässig. Er strich heraus, dass Stadtentwicklung als Ganzes gedacht und geplant werden müsse. Insofern bedauert er, dass der Planungsstand in den verschiedenen Bereichen zu unterschiedlich ist. Es sei unklar, ob das Konzept in der ganzen Breite vorankommen werde. Er sieht das wichtigste Anliegen beim Veloverkehr, der nach wie vor nicht einmal eine sichere Verbindung der Stadtseiten hat.

Im Gegensatz zu bereits gehörten Stimmen aus dem Gewerbe, die eine schwarze Zukunft orakeln, erachten zahlreiche Rednerinnen und Redner eine Ausrichtung auf kollektiven und Langsamverkehr als richtigen Weg, um die Stadt vor einer Verkehrsüberflutung zu bewahren. Es wurde deutlich, dass die eingeschlagene Richtung weitergegangen werden soll, allerdings erwartet die SP konkretere Schritte für den Velo- und Fussgängerverkehr – und deren baldige Umsetzung.

 

Neue Vizepräsidentin

Schliesslich wählte die Parteiversammlung Kathrin Joho zur Vizepräsidentin der Partei; ihre bisherige Aufgabe als Finanzverantwortliche führt sie weiter. Das Vizepräsidium war seit der Generalversammlung im August nicht besetzt.




SP vor Ort