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Aus der Parlamentsfraktion: Hübeli bis Bifang

26.Januar.2018

In der Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments vom 25. Januar 2018 standen für die Fraktion SP/Junge SP einige wichtige Traktanden auf dem Plan: Neben dem Entscheid über den Standort des neuen Schulhauses ging es unter anderem um Gebühren und den Bifangplatz – ein Dauerbrenner!

Grundsatzentscheid Schulraumplanung

Das Parlament bestätigte den neuen Schulhausstandort Kleinholz wie erwartet einstimmig. Kritikpunkte gab es aber bezüglich der Schulwegsicherheit, primär aus den Reihen von SP/Junge SP und Grünen, die aber von Stadträtin Iris Schelbert als «von höchster Priorität» bezeichnet wurde.

Die Mehrheit der Parlamentsmitglieder entschied sich anschliessend für die vom Stadtrat vorgeschlagene Variante 2, welche eine Aufgabe des Standorts Hübeli vorsieht. Dies nachdem auch die Geschäftsprüfungskommission und der Stadtrat sich für diese ausgesprochen haben.

Gespalten war die Fraktion SP/Junge SP bezüglich der Frage, ob das mittlerweile rund 150-jährige Schulhaus aufgegeben werden sollte. Der Hauptaspekt war, dass das zentral gelegene Schulhaus weiterhin für in der Nähe wohnhafte Kinder zur Verfügung stehen sollte, solange noch Bedarf für Schulraum besteht.

Anpassung Steuerreglement und Gebührenordnung

Die Anpassung des Steuerreglements vereinfacht zukünftige Anpassungen der Gebühren, beispielsweise für Mahnungen und Betreibungen. Sie ist daher für die Mehrheit der Fraktion in Ordnung. Auch die Mehrheit des Parlaments stand hinter der Anpassung.

Dass die Gebühren gleichzeitig auch angehoben werden, motiviert aber Mitglieder der Fraktion, einen Vorstoss zu planen, der genau diese Erhöhung wieder rückgängig macht und beispielsweise die erste Mahnung der Steuerrechnung ohne Kostenfolge umsetzen will.

Interpellation Bifangplatz

Christine von Arx und Mitunterzeichnende hatten bereits am 24. August einen Vorstoss bezüglich der Nutzung des Bifangplatzes eingereicht, welche nun vom Stadtrat beantwortet wurde. Von Arx kritisierte das Desinteresse des Stadtrates, konkrete Nutzen für die Stadt in den Plänen für den «Sälipark 2020» geltend zu machen. Dass die Anbindung an den Langsamverkehr mit einer Sackgasse (Florastrasse) und einer Strasse ohne Velostreifen (Neuhardstrasse) beantwortet wird, zeigt die Hilflosigkeit des Stadtrates. Des Weiteren könnte mit einem Einbezug des Bifangplatzes auch die Alte Aarauerstrasse aufgewertet werden. Eine Sanierung wäre somit auch abgekoppelt vom Projekt «Sälipark 2020» sinnvoll.

Danach eine Mitteilung von Luc Nünlist im Namen der Fraktionen SP/Junge SP und Grüne: «Vor einem halben Jahr hat die SP/JSP einen Vorstoss zum Bifangplatz eingereicht. Vor vier Jahren haben wir einen richtungsweisenden Projektbeschrieb zum Zentrum Bifang zur Positionierung erhalten. Vor beinahe fünf Jahren wurde die integrale Strategie Olten Ost 2014-2021 als behördenverbindlich erklärt. Besonders brüskierend proaktiv vorangeprescht ist der Stadtrat in der Angelegenheit trotzdem nicht. Das erstaunt doch insofern, als dass eine Motion – noch im letzten Jahrhundert eingereicht und genau übermorgen vor 18 Jahren überwiesen – den Stadtrat verpflichtet hat – ich zitiere –  die‹innerhalb nützlicher Frist, dem Gemeindeparlament eine Vorlage […] zur konkreten […] Neugestaltung des Bifangplatzes vorzulegen›. Wir hoffen, dass eine nützliche Frist für den heutigen Stadtrat keine zwei Jahrzehnte bedeutet und laden alle zum Geburtstagskuchen in der Pause ein.» Dies ein weiteres deutliches Signal, dass die Planung und Anpassung des Bifangplatzes längst überfällig und dringend nötig ist.

Interpellation betreffend Kinderbetreuung und schulergänzende Massnahmen

Andrea Leonhardt und Huguette Meyer wollten durch ihren Vorstoss klären, ob die Stadt eine Strategie hat in Bezug auf die Erweiterung der familienergänzenden Kinderbetreuung. Bund und Kantone stellen dafür erneut einen Beitrag zur Verfügung, de r beantragt werden kann. Leider ist in der Antwort keine solche Strategie ersichtlich. Erfreulich ist aber, dass eine städtische Koordinationsstelle geplant ist.




SP vor Ort