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SP Olten kümmert sich um Innenstadtentwicklung

26.April.2018

Erstmals hat die SP der Stadt Olten ein Schwerpunktthema festgelegt, das sie während einem Jahr intensiv bearbeiten will. Die Parteimitglieder haben sich fürs Thema Innenstadtentwicklung entschieden. Ein weiterer Höhepunkt der Generalversammlung war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder, mit dem 97-jährigen Altregierungsrat Ruedi Bachmann als klarem Rekordhalter.

Politische Arbeit ist intensiv und sehr stark vom Tagesgeschäft geprägt. Um aus diesem Muster herauszufinden, hat die SP Olten vor einem Jahr eine Initiativgruppe eingesetzt, die nach verschiedenen Möglichkeiten suchte, wie dies gelingen kann. Neben der Absicht, die eigenen Mandatsträger besser zu schulen und die externe Kommunikation zu verbessern, stand die regelmässige Festlegung eines Schwerpunktthemas im Vordergrund. Die Geschäftsleitung hat diese Stossrichtung unterstützt, so dass nun die Generalversammlung den passenden Antrag behandeln konnte. Nach intensiven Diskussionen und der Wahl aus einer breiten Themenpalette schlug die Initiativgruppe der Versammlung das Thema «Innenstadtentwicklung» vor. Dazu gehören zweifellos Verkehrs- und Gestaltungsfragen, aber auch der Spagat zwischen Kommerz und Kultur soll betrachtet werden. Die Versammlung folgte dem Antrag und erteilte der Gruppe die Kompetenz, das Thema weiter zu behandeln. Erster Höhepunkt wird eine Veranstaltung im Herbst sein, bei der eine breite öffentliche Diskussion geführt werden soll. Innert Jahresfrist soll ein Resultat vorliegen, das politisch umgesetzt werden kann.

Hunderte Jahre in der SP

Die Ehrung langjähriger Parteimitglieder war aussergewöhnlich, konnten doch nicht nur zwei ehemalige Regierungsräte geehrt werden, sondern weitere engagierte Mitglieder, die der Partei über Jahrzehnte hinweg die Treue halten. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden Evelyne und Clemens Ackermann geehrt; beide hatten politische Funktionen inne, sie war Mitglied der Schulkommission, er in verschiedenen Parteiämtern und Kantonsrat. Ebenfalls 25 Jahre in der SP ist Franziska Holzer, die in der Baukommission und im Parlament aktiv war. Seit 40 Jahre Mitglied der SP ist Peter Gomm; die Würdigung übernahm seine langjährige Weggefährtin Susanne Schaffner. Peter Gomm sei als «junger Wilder» in Trimbach in die Partei eingetreten, erklärte sie. Wie heute wieder gab es damals eine intensive junge Bewegung innerhalb der Partei, die sowohl der SP als auch der Region neuen Schwung brachte. Die weitere Karriere von Peter Gomm ist bekannt; sie endete vorerst einmal mit seinem Rücktritt aus dem Regierungsrat im letzten Juli. Susanne Schaffner hob hervor, dass er neben allen seinen Funktionen immer parteiintern ein wichtiger Denker und Mahner gewesen sei, der die strategische Ausrichtung der SP als zentrale Aufgabe herausstrich. Ebenfalls 40 Jahre in der SP ist Aristide Roberti, der lange Jahre die RPK leitete. 50 Jahre SP-Mitglied ist Ruedi Wiedmer, der in Däniken alle denkbaren Funktionen von Parteipräsident bis Gemeinderat ausübte. Nach seinem Umzug nach Olten zog er sich aus der aktiven Politik zurück, blieb aber der Partei treu.

Foto: pmo

Über 200 Jahre SP-Mitgliedschaft: Die Geehrten Ruedi Wiedmer, Peter Gomm, Ruedi Bachmann, Evelyne Ackermann, Clemens Ackermann.

Schliesslich folgte die Ehrung des 97-jährigen Ruedi Bachmann. Sein Eintrittsjahr in die SP ist nicht mehr dokumentiert; es liegt auf jeden Fall klar über 70 Jahre zurück. Belegt sind jedoch 60 Mitgliedsjahre in der Stadtpartei. Auch er hat wohl sämtliche denkbaren politischen Funktionen ausgeübt, anfänglich aufgrund seines Berufs als Lehrer in immer anderen Gemeinden, angefangen in Oensingen, dann ab den 60er Jahren in Olten, wo er als Rektor der städtischen Schulen gewählt wurde und schliesslich in den Regierungsrat einzog. Ruedi Bachmann liess es sich nicht nehmen, einige Erinnerungen an seine lange Karriere zu erwähnen, so etwa, dass er in der Volkswahl zum Rektor keinen geringeren als Hans Hohler hinter sich liess.

Wahlen belasten Rechnung

Die statutarischen Geschäfte konnte Präsidentin Caroline Wernli schlank erledigen. Die Rechnung schloss nach dem Wahljahr mit einem Verlust von 3000 Franken ab, wobei zudem zweckgebundene Rückstellungen aufgelöst wurden. Die Versammlung entschied, den Mitgliederbeitrag unverändert zu belassen; die GL nahm jedoch die Anregung entgegen, auch auf städtischer Ebene einen Solidaritätsbeitrag einzuführen.

Der Mitgliederbestand stieg um zwei auf 189 Personen an. Unbestritten war die Wiederwahl der Geschäftsleitung mit Caroline Wernli an der Spitze, den frei gewählten Mitgliedern Caroline Bläsi, Gökhan Karabas, Hansjörg Haas, Kathrin Joho, Simon Gomm, Ruedi Moor und Peter Moor sowie den Mitgliedern von Amtes wegen Marion Rauber und Thomas Marbet (Stadtrat) sowie Christine von Arx (Fraktion). Neu in die Geschäftsleitung gewählt wurde Co-Fraktionschef Florian Eberhart von der Jungen SP.

Die Versammlung nahm neben dem Jahresbericht der Präsidentin auch die Berichte der Stadträte, der Parlamentsfraktion und aus dem Bürgerrat entgegen.

Initiative für mehr Gemeindeautonomie

Peter Gomm orientierte über die kantonale Volksinitiative, die die Junge SP lanciert hat. Die Gemeinden sollen die Kompetenz erhalten, niedergelassenen Ausländerinnen und Ausländern das Stimmrecht zu erteilen. Damit würde nicht nur der Mangel behoben, dass rund ein Fünftel der Bevölkerung zwar alle Pflichten erfüllen muss, aber nicht alle Rechte ausüben darf, betonte Gomm und ergänzte, die Gemeinden würden auch eine deutlich grössere Auswahl für die Besetzung ihrer verschiedenen Ämter erhalten.

Überarbeitung des Leitbilds

Schliesslich setzte die Generalversammlung eine Arbeitsgruppe ein, die das rund 20-jährige Leitbild der SP Olten überarbeiten soll. Statt eines statischen soll neu ein Leitbild geschaffen werden, das laufend weiterentwickelt wird, womit auch das jeweilige Jahresthema gut eingebunden werden kann. Gewählt wurden Ruedi Moor, Florian Eberhard und Simon Gomm; sie erhalten die Kompetenz, weitere Mitglieder einzubeziehen, nicht zuletzt Frauen.

(pmo)




SP vor Ort