FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE


7 Stunden Sitzung fürs Budget der Stadt Olten

24.November.2018

Fraktionsinfo SP/Junge SP zu den Sitzungen des Oltner Stadtparlaments vom 21. und 22. November

Die Hauptthemen waren der Finanzplan, die Beiträge für Eishockey und Eissport sowie das Budget 2019, dessen Diskussion nicht weniger als 7 Stunden beanspruchte; die Schlussabstimmung fand nachts um halb zwei statt.

Hier kurz gefasst die Haltung der Fraktion zu den wichtigsten Themen:

Finanzplan 2019
«Viel mehr muss die Politik auch immer im Auge behalten, dass mit Investitionen die Lebensqualität der Bevölkerung verbessert wird. Wer alles nur auf Zahlen reduziert, wird seiner politischen Pflicht nicht gerecht.»

Eissport und EHCO für alle, nicht für eine Elite
SP/Junge SP, die Grüne Region Olten und Olten jetzt waren sich einig, dass die Vorlage unbefriedigend war und zu wenig Gewähr bot, dass die Ansprüche der breiten Öffentlichkeit wirklich Priorität haben.

Budget 2019
«Die harzige, 7-stündige Budgetdebatte war ein Zeichen dafür, dass der Grossteil der Oltner Parteien an einem kritischen, aber konstruktiven Miteinander interessiert ist – die SVP Stadt Olten zeigt mit ihrem Referendum, dass sie, wie ihre nationale Mutterpartei, lieber Stimmung statt Politik macht.»

Der ausführliche Fraktionsbericht ist hier zu finden.




SP vor Ort