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Budget 2019: Sinnvolle Investitionen für eine attraktivere Stadt

30.November.2018

Die SP der Stadt Olten erachtet das Budget 2019 der Stadt Olten als sinnvoll, die darin enthaltenen Investionen als dringend nötig. Die massvolle Steuererhöhung ist ein fairer Preis für Lebensqualität und Stadtattraktivität.

Die SP Olten ist erstaunt, dass nun auch die FDP das von der SVP angekündigte Referendum gegen das Budget der Stadt Olten für das Jahr 2019 unterstützt. Mit der Begründung, die Finanzen würden völlig aus dem Ruder laufen, ruft die FDP zum «Kampf» auf. Es wird von Ausgaben ohne Prioritäten in dreistelliger Millionenhöhe gesprochen und davon, die Steuererhöhung für dieses «Wunschkonzert» grenze an Staatsversagen.

Tatsächlich dienen rund 75% der Investitionen dem Werterhalt und lediglich 25% betreffen zusätzliche Investitionen in eine attraktivere Stadt. Auch weiterhin befindet sich die Stadt Olten mit dem angepassten Steuerfuss unter dem kantonalen Mittel.

Nüchtern darf man feststellen: Das Budgetdefizit liegt bei ca. 0,3% des Budgets. Die Investitionen in den Werterhalt, welche in den vergangenen Jahren wegen dem Spardruck zu kurz kamen, sind heute dringend notwendig. Eine weitere Vernachlässigung würde uns künftig noch teurer zu stehen kommen. Die mässige Erhöhung der Steuern um 4% für natürliche und 2% für juristische Personen ist ein fairer Preis für eine attraktive und lebendige Stadt Olten, nicht mehr und nicht weniger.




SP vor Ort