FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE


SP tritt Verein für Budget bei

24.Dezember.2018

Die Geschäftsleitung der SP Olten steht hinter dem Budget der Stadt Olten, das das Parlament beschlossen hat. Sie hat deshhalb beschlossen, dem Verein «Olten ist uns das wert – Ja zum Budget 2019» beizutreten, der das Referendum von SVP und FDP bekämpft. Sie fordert ihre Mitglieder auf, ebenfalls aktiv zu werden.

Anfang Dezember hat sich ein breit abgestütztes Komitee gegen das Referendum zum Budget 2019 formiert. Unter dem Motto «Olten ist uns das wert» haben die Anwesenden ihre Absicht bekräftigt, für ein lebenswertes Olten mit einem stabilen finanziellen Fundament einzustehen.
Eine lebenswerte Stadt kostet, ist die Investitionen aber auch wert. Diese Überzeugung eint die Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Bevölkerung, die das Komitee gegen das Referendum zum Budget 2019 gegründet haben. Trotz unterschiedlicher Prioritäten und Würdigungen ist das Komitee der Überzeugung, dass das Budget 2019 nicht nur ein gangbarer Kompromiss, sondern ein wichtiger Schritt nach vorne ist.
Die klammen Kassen vergangener Jahre haben unter anderem dazu geführt, dass in Olten werterhaltende Investitionen auf ein absolutes Minimum reduziert werden mussten. Daher betreffen ein Grossteil der im vorliegenden Budget eingeplanten Ausgaben auch den Unterhalt der städtischen Infrastruktur. Weiter werden die Grundsteine für wichtige, zukunftsgerichtete Projekte wie zum Beispiel das neue Schulhaus im Kleinholz gelegt. Und last but not least werden durch das Budget 2019 die laufenden Kosten gestemmt, welche alle Leistungen umfassen, die Olten erst zu Olten machen: die Badi, das Stadttheater, der Kinderspielplatz ROBI, die Sportanlagen im Kleinholz, die Jugendarbeit WERK 8 – um nur wenige zu nennen.
Das Referendum gefährdet einen politischen Kompromiss, der in umfassender und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Parlament gefunden wurde. Es stellt einen engstirnigen Alleingang dar. Unter falschem Vorwand wird eine Verschleppungstaktik betrieben, die fahrlässig Schullager gefährdet, einen folgenschweren Investitionsstau in Kauf nimmt und den Ruf von Olten aufs Spiel setzt.
Olten ist mehr als ein Steuerfuss und soll nicht auf eine Platzierung im Steuerranking reduziert werden. Anstatt die Weiterentwicklung von Olten mit steuerpolitischem Tunnelblick zu verhindern, arbeitet das breit abgestützte Komitee aus Kreisen der CVP, EVP, Grüne, Junge SP, Olten jetzt und SP aktiv an einer lebenswerten Stadt mit. Denn Olten ist uns das wert.
Das Budget 2019 betrifft uns alle!
Wer als Privatperson dem Verein beitreten will oder weitere Informationen wünscht, schreibt an hallo@ja-zu-olten.ch



SP vor Ort