Leitbild der SP Olten


Olten, eine Stadt mit Geschichte – einer unspektakulären Vorgeschichte und einer stürmischen Entwicklung während der letzten 150 Jahre. Olten, dank Verkehrsgunst und Industrialisierung Eisenbahnerstadt, Konferenzstadt, eine Industrie- und Dienstleistungsstadt. Olten, eine Stadt auch mit Zukunft.

Die Sozialdemokratische Partei hat in Olten eine starke Stellung. Die SP hat die Geschicke von Olten mitbestimmt, die SP nimmt ihre Verantwortung auch für die Zukunft wahr. Mit der Bevölkerung, für die Bevölkerung, setzt sich die SP in demokratischer Selbstbestimmung dafür ein, dass Olten eine Stadt mit hoher Lebensqualität für alle wird.

Für den politischen Einsatz im Alltag braucht es Leitlinien und Ziele, konkrete Absichten für die nahe, Utopien für die fernere Zukunft. Ohne vernetzte Handlungsanleitung, ohne zündende Visionen bleibt politisches Handeln orientierungsloses Reagieren auf Sachzwänge. Mit dem vorliegenden Leitbild legt die SP Olten ihre Ideen auf den Tisch und lädt zur Diskussion und Mithilfe bei deren Verwirklichung ein.

Die industrielle Revolution hat uns Wohlstand gebracht, aber in die ökologische Sackgasse geführt. Die Produktivitätssteigerung macht Arbeit für alle unter den bestehenden gesellschaftlichen Bedingungen zur Illusion. Die bürgerliche Revolution hat die Grundsätze «Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit» in den Verfassungen zwar festgeschrieben, nicht aber im Leben umgesetzt; sie ist gescheitert. Gescheitert ist aber auch der dirigistische Sozialismus osteuropäischer Prägung.

In beharrlicher Kleinarbeit hat die SP für bessere Lebensumstände und für soziale Gerechtigkeit gekämpft und viel erreicht. Die strukturellen Defizite der öffentlichen Hand und die Abkehr vom Gemeinwohl drohen das Rad zurückzudrehen. Auf stetes Wirtschaftswachstum lässt sich nicht mehr bauen.

Es ist Zeit für eine Standortbestimmung und für einen Aufbruch. Die Verantwortung für Olten lässt sich nicht delegieren, nicht an das SPS-Programm, nicht an Europa und nicht an den Stadtrat. Die SP Olten will eine soziale und ökologische Gesellschaft, für die die Gleichstellung von Mann und Frau Wirklichkeit ist.

Neoliberalen, die unter dem Deckmantel des Gemeinwohles höheren Gewinn für Einzelne auf Kosten der sozialen Sicherheit erwirtschaften wollen, erteilt die SP Olten eine klare Absage. Grundlage und Vorteil des Wirtschaftsstandortes Schweiz ist ein Gesellschaftsvertrag, der allen, auch den weniger Leistungsfähigen, soziale Sicherheit zukommen lässt.

Das vorliegende Leitbild enthält eine Standortbestimmung und Zielsetzungen. Im Bewusstsein, dass sich die Zeiten wieder ändern, ist es nötig, Ziele zu formulieren und konkrete Massnahmen zu fordern. Die SP Olten lässt sich auf ihre Ziele festlegen und will gleichzeitig offen sein für Änderungen. Das Leitbild trägt dieser Einsicht Rechnung, indem es langfristige Grundsätze und Ziele und pragmatische Lösungsvorschläge auseinanderhält.

Eine wichtige und schmerzliche Erkenntnis der letzten Jahrzehnte, der Wachstumszeit, war die Einsicht, dass gutgemeinte Einzelmassnahmen allzuoft fatale Folgen auslösten. Ganzheitliches und vernetztes Denken ist unabdingbar. Trotzdem verlangen Analyse und Massnahmenkatalog nach einer Strukturierung. Das Leitbild trägt dieser Notwendigkeit Rechnung, indem Themen im Stammbereich behandelt werden. Verweise zeigen die Zusammenhänge auf, die nicht vernachlässigt werden dürfen.

Probleme verlangen nach Lösungen. Probleme wurzeln in der Vergangenheit. Wenn Lösungen nur aus den Problemen heraus angegangen werden, besteht die Gefahr, in der Vergangenheit zu verharren. Gesucht sind Lösungen, die der Zukunft standhalten; Lösungen, die sich an Zielen orientieren und die Stadt Olten weiterbringen.

Leitbild_1996