FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE
Die SP der Stadt Olten bedauert die Ablehnung des Budgets 2019. Aus Sicht der SP Olten wird damit die Chance vertan, die kommenden Herausforderungen dank einer rechtzeitigen, moderaten Anhebung der Steuern ohne grosse Verschuldung zu meistern.
Der Regierungsrat hat anlässlich seiner Medienkonferenz vom 20. März die Abstimmungsbotschaft präsentiert. Er preist die Vorlage immer noch als eine Vorwärtsstrategie an, obschon es sich in Tat und Wahrheit um eine hochriskante Tiefsteuerstrategie handelt, die letztendlich die Bevölkerung mit Steuererhöhungen und Sparmassnahmen ausbaden muss.
Peter Gomm, Florian Eberhard, Ruedi Moor und Hubert Jenny treten für die SP Olten zu den Nationalratswahlen vom 20. Oktober an. Die Parteiversammlung hat sie einstimmig nominiert. Zudem fasste die Versammlung die Ja-Parole zu allen drei Gemeindeabstimmungen vom 24. März: Budget, Hochbaustelle und Eissport.