FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE


  • Abstimmungen 25. April 21

    An der virtuellen Parteiversammlung am Dienstag 30. März fasste die SP Olten folgende Parolen für die kommunalen Abstimmungen:

    • Ja zur Stilllegung des Krematoriums
    • Ja zur Einführung des Auftrags statt Postulat / Motion
    • Ja zur Erhöhung der Mitgliederzahl Finanzkommission

    Bei der Vorlage zum Krematorium gab es hitzige Diskussionen und die Abstimmung endete mit einem äusserst knappen Resultat: Mit 8:6 Stimmen und einer Enthaltung fasste die Parteiversammlung die Ja-Parole zur Stilllegung.

    Das Pro-Lager argumentierte mit der niedrigen Priorität und der hohen Budgetbelastung. Aufgrund der zahlreichen vorhandenen Alternativangebote brauche es kein städtisches Krematorium um jeden Preis. Die Gegner*innen argumentierten mit dem weiteren Abbau des Service Public und der emotionalen Dimension der Schliessung.

    Bei der Erhöhung der Mitgliederzahl der Finanzkommission führten die Befürworter*innen die bessere demokratische Legitimierung ins Feld. Dagegen sprach für eine kleine Minderheit, dass der Vorschlag aus selbsterhaltenden Gründen der Mitte kam, die befürchten muss, in der nächsten Legislatur ansonsten keinen Sitz mehr zu ergattern.

    Die Ja-Parole zur Einführung des Auftrags war unumstritten und wurde einstimmig getroffen.

  • Wahlen 2021

    Wählt unsere tollen Kandidierenden am 7. März in den Kantonsrat und am 25. April in das Oltner Gemeindeparlament.

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  • Separater Schalter für Sozialregion im Stadthaus

    Die Corona-Situation hat einer langersehnten Neuerung beim Eingang des Stadthauses Olten zum Durchbruch verholfen: Bis anhin war die Stadtverwaltung über alle Stockwerke hinweg während der Öffnungszeiten frei zugänglich. Insbesondere in den Stockwerken der Sozialregion Olten führte das aufgrund der engen Raumverhältnisse rund um das Treppenhaus in der Vergangenheit teilweise zu für alle Beteiligten unangenehmen bis sogar bedrohlichen Situationen. Das hatte schon vor mittlerweile elf Jahren unsere damalige SP-Parlamentarierin Caroline Wernli in einem Postulat beanstandet, in dem sie den Stadtrat aufforderte, die Wartesituation der Klient*innen des damaligen Sozial- und Vormundschaftsamtes, der heutigen Sozialregion, «unter Wahrung einer minimalsten Privatsphäre» zu lösen.
     
    Auf Grund der Bedrohung durch COVID-19 spitzte sich diese Situation in den letzten Monaten nun zu. Zwar wurde für das Stadthaus im vergangenen Frühling zeitweise eine Zugangskontrolle eingeführt: Personen konnten nicht mehr unkontrolliert und anonym das Stadthaus betreten. Dies führte jedoch zu Warteschlangen vor dem Stadthaus, insbesondere während den Auszahlungsphasen bei der Sozialregion. Eine Trennung der Besucherströme der Sozialregion und der übrigen Stadtverwaltung Olten drängte sich deshalb auf, um die Kundschaft schneller und besser bedienen zu können.

     
    Mit dem neuen, am Freitag von unserem Baudirektor Thomas Marbet und unserer Stadträtin für Soziales Marion Rauber, eingeweihten Schalter mit Warteraum, für den der Stadtrat einen Nachtragskredit von 238’500 Franken bewilligte und der kompatibel ist mit einer künftigen Erdgeschoss-Sanierung, können Kund*innen der Sozialregion auch bei einem grossen Andrang schnell an geeigneten Schaltern bedient werden. Zudem gelangen generell weniger Personen unkontrolliert in die oberen Stockwerke des Stadthauses, wodurch neben der Sicherheit in der aktuellen Lage auch die Gesundheit des Personals besser geschützt ist.