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SP bedauert Nein zum Budget

25.März.2019

Die SP der Stadt Olten bedauert die Ablehnung des Budgets 2019. Aus Sicht der SP Olten wird damit die Chance vertan, die kommenden Herausforderungen dank einer rechtzeitigen, moderaten Anhebung der Steuern ohne grosse Verschuldung zu meistern.

Die SP Olten erwartet nun ein Budget, das weder Abstriche bei den bewilligten Investitionsvorhaben noch Kürzungen bei den Benachteiligten und Schwächeren vorsieht. Von den Gegnern des Budgets erwarten wir konkrete Vorschläge, wie diese Ziele erreicht werden können. Negative Auswirkungen auf die schwächeren Mitbewohner*innen unserer Stadt und auf die Bereiche Kultur, Bildung, Integration und Jugendarbeit sind für die SP nicht akzeptierbar.

Die SP der Stadt Olten dankt den Einwohner*innen, die der Empfehlung der Partei gefolgt sind und ein Ja in die Urne gelegt haben. Leider hat es nicht gereicht.

Mit der jetzigen Ausgangslage ist es umso wichtiger, dass die für die Stadt Olten verheerende kantonale Steuervorlage 17 klar und deutlich abgelehnt wird. Zur Klärung der zu erwartenden finanziellen Konsequenzen hat die Fraktion SP/Junge SP bereits eine Interpellation eingereicht.




SP vor Ort