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16.Januar.2020

Gut die Hälfte der Amtszeit ist vorbei, weshalb die SP Olten an ihrer Parteiversammlung die Mitglieder des Stadtrats einerseits und die Parlamentsfraktion andererseits um eine Zwischenbilanz ersuchte.

Stadträtin Marion Rauber und Stadtrat Thomas Marbet zählten verschiedene Erfolge auf, die sie in ihrer jeweiligen Direktion zu vermelden haben. Sie betonten, dass sie die Anliegen der SP in alle Geschäfte einfliessen lassen, dass aber die Regierungsarbeit immer auch Kompromisse erfordere. Auf Nachfrage aus der Versammlung nannte Marion Rauber familienergänzende Angebote als Hauptpunkt der Erfolge mit Bezug zum Parteiprogramm, Thomas Marbet verwies auf die laufenden und beschlossenen Arbeiten zur Gestaltung des öffentlichen Raums, etwa beim Pontonierhaus und der Dünnernbrücke.

Co-Fraktionspräsident Florian Eberhard erläuterte, dass die Fraktion im Plenum sehr hohe Erfolgsquoten aufweise, indem etwa 90 Prozent der Vorstösse überwiesen werden. Anders sehe es beim Stadtrat aus, der nur etwa 10 Prozent der Anträge entgegennehmen wolle. Die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sei deutlich verbessert worden, die Wortmeldungen im Plenum könnten nun auf deutlich mehr Köpfe verteilt werden.

Es zeigt sich, dass die Fraktion eher die grossen Würfe ansteuern möchte, während der Stadtrat den Erfolg kompromissbereit in kleinen Schritten sucht.

In der Diskussion wurde aus der Runde bemängelt, dass die Bevölkerung der Stadt zu wenig von der Arbeit der Partei in den verschiedenen Gremien wisse, da sich die Tageszeitung wenig darum kümmere. Mehrere Rednerinnen und Redner betonten, dass eine Partei, die sowohl im Parlament als auch in der Regierung stark vertreten sei, sich gegenseitig unterstützen müsse; nur so würden sich die Erfolge einstellen, die aufgrund der Konstellation eigentlich möglich sein sollten. Parteipräsidentin Caroline Wernli kam zusammenfassend zum Schluss, dass die Geschäftsleitung stärker als Bindeglied zwischen Basis, Fraktion und Stadtrat wirken und sich vermehrt um die öffentliche Beachtung der Politik der Partei und ihrer Gewählten kümmern müsse.

Abstimmungen vom 9. Februar

In der Parteiversammlung wurden auch die Vorlagen vom 9. Februar angesprochen. Markus Ammann, Präsident der Kantonsratsfraktion der SP, erläuterte die Gründe, weshalb die Partei der Unternehmenssteuerreform zustimme: «Das ist keine Wunschvorlage der SP. Aber im Vergleich zum letzten Jahr ist sie deutlich verbessert, und vor allem ist sie die beste, die wir bekommen können.» Die Ausfälle seien für den Kanton knapp tragbar, aber besonders wichtig sei, dass eine Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen bereits als Auftrag im Kantonsrat beschlossen sei.

Bei der Amtsrichterwahl befindet sich die SP nach den Missverständnissen um die Rückzüge nach dem ersten Wahlgang in einer unbefriedigenden Situation. Die Amteipartei wird sich nochmals mit der Ausgangslage beschäftigen. Korrekturen sollen bei den Gesamterneuerungswahlen nächstes Jahr erfolgen.




SP vor Ort