FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE


Ja zum Schulhausprovisorium in Olten Südwest, Nein zum Volksauftrag Kirchgasse für Alle

24.Januar.2020

Die zwei wichtigsten Geschäfte im Oltner Gemeindeparlament vom 23. Januar 2020 endeten für die Fraktion SP/Junge SP mit einem Erfolg und einer Ablehnung.Die Vorlage zum Schulhausprovisorium in der Rötzmatt wird von allen Fraktionen grundsätzlich unterstützt. Es wird wiederholt auf den knappen Terminplan hingewiesen und den Umstand, dass das Geschäft nicht im Budget enthalten war.

Der Antrag der Fraktion SP/Junge SP, das Gebäude mit 100% Biogas zu beheizen, wird von den Grünen und Olten Jetzt vorbehaltlos unterstützt. Nach einer längeren Diskussion zu formalen Fragen verspricht der Stadtrat, den Betrag für den Betrieb mit 100% Biogas ins Budget 2021 aufzunehmen und ab Beginn der Heizperiode 2020/2021 die Anlage mit mindestens 40% Biogas zu betreiben.

Aufgrund dieses Versprechens ziehen wir unseren Antrag zurück. Luc Nünlist weist darauf hin, dass die Investition in ein privates Objekt und die Unterstützung eines privaten Liegenschaftsbesitzers problematisch sind.

Dem Geschäft wird klar zugestimmt, bei zwei Enthaltungen aus unseren Reihen.

Volksauftrag Kirchgasse für Alle

Joschka Schaffner vertritt das Anliegen des Komitees „Kirchgasse für Alle“ kompetent und engagiert.

Der Auftrag wird von der Fraktion CVP/EVP/GLP nicht unterstützt, obwohl sie mit dem Anliegen weitgehend einverstanden ist und den Stadtrat auffordert, die Liegenschaft nicht zu verkaufen. Begründet wird die Ablehnung mit der Forderung im Auftrag nach nicht kommerzieller Nutzung. Olten Jetzt will die Liegenschaften nicht verkaufen, unterstützt aber den Vorschlag nur teilweise. Die Grünen unterstützen den Auftrag ohne Vorbehalt.

Der Auftrag wird mit 18 zu 16 Stimmen nicht erheblich erklärt, bei einer Enthaltung in der Fraktion SP/Junge SP. In jeder der Fraktionen SP/Junge SP, Grüne und Olten Jetzt war ein Mitglied nicht anwesend.




SP vor Ort