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Abstimmungen 25. April 21

4.April.2021

An der virtuellen Parteiversammlung am Dienstag 30. März fasste die SP Olten folgende Parolen für die kommunalen Abstimmungen:

  • Ja zur Stilllegung des Krematoriums
  • Ja zur Einführung des Auftrags statt Postulat / Motion
  • Ja zur Erhöhung der Mitgliederzahl Finanzkommission

Bei der Vorlage zum Krematorium gab es hitzige Diskussionen und die Abstimmung endete mit einem äusserst knappen Resultat: Mit 8:6 Stimmen und einer Enthaltung fasste die Parteiversammlung die Ja-Parole zur Stilllegung.

Das Pro-Lager argumentierte mit der niedrigen Priorität und der hohen Budgetbelastung. Aufgrund der zahlreichen vorhandenen Alternativangebote brauche es kein städtisches Krematorium um jeden Preis. Die Gegner*innen argumentierten mit dem weiteren Abbau des Service Public und der emotionalen Dimension der Schliessung.

Bei der Erhöhung der Mitgliederzahl der Finanzkommission führten die Befürworter*innen die bessere demokratische Legitimierung ins Feld. Dagegen sprach für eine kleine Minderheit, dass der Vorschlag aus selbsterhaltenden Gründen der Mitte kam, die befürchten muss, in der nächsten Legislatur ansonsten keinen Sitz mehr zu ergattern.

Die Ja-Parole zur Einführung des Auftrags war unumstritten und wurde einstimmig getroffen.




SP vor Ort